Know-how-Überlassungsvertrag

Zwischen

.................................,

– im Folgenden Know-how-Inhaber genannt –

und

.................................,

– im Folgenden Know-how-Nehmer genannt –

wird folgender Know-how-Überlassungsvertrag geschlossen:

Präambel

Die Parteien beabsichtigen, Verhandlungen über eine mögliche Zusammenarbeit im Bereich …………… aufzunehmen. Im Rahmen dieser Verhandlungen und eines sich daraus eventuell ergebenden Vertragsabschlusses sollen dem Know-how-Nehmer vertrauliche Informationen und Unterlagen zur Verfügung gestellt werden.

Mit der vorliegenden Vereinbarung wollen die Parteien sicherstellen, dass – auch bei einem Scheitern der Verhandlungen – die dem Know-how-Nehmer zur Verfügung gestellten Unterlagen und das darin enthaltene Know-how nicht missbraucht und/oder für vertragswidrige Zwecke verwendet werden.

Dies vorausgeschickt, vereinbaren die Parteien Folgendes:

§ 1

Vertragsgegenstand und Definitionen

(1) Der Know-how-Inhaber verfügt über langjährige Erfahrungen in dem Bereich .................... Die hierbei vom Know-how-Inhaber erworbenen technischen Fertigkeiten und Kenntnisse sind zu einem wesentlichen Teil betriebsgeheim. Das Vertrags-Know-how ist in der dem Vertrag beigefügten Anlage 1 beschrieben und definiert. Das Vertrags-Know-how ist in der jeweils gültigen Fassung Bestandteil dieses Vertrages.

(2) Der Know-how-Inhaber wird dem Know-how-Nehmer im Zusammenhang mit den aufgenommenen Vertragsverhandlungen das in Anlage 1 gekennzeichnete Know-how überlassen.

(3) Das Know-how ist zur Identifizierung wie folgt erfasst: in den in Anlage 2 im Einzelnen aufgeführten Dokumentationen über Versuchsabläufe, Testserien und ihre jeweiligen Ergebnisse; ferner in den dort genannten Datenträgern, Konstruktionszeichnungen und sonstigen technischen Unterlagen und Zeichnungen. Darüber hinaus erhält der Know-how-Nehmer die Informationen auf einer Diskette oder einem sonstigen Datenträger.

(4) Der Know-how-Nehmer ist nicht befugt, Kopien oder Abschriften 

[ENDE DER VORSCHAU]

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