Freistellungserklärung
Wir,
Name, Strasse, PLZ, Ort, Land
bestätigen hiermit gegenüber
Name, Strasse, PLZ, Ort, Land
- im folgende Freizustellende genannt -
dass die von uns gelieferte Ware
- Artikelnummer und Name Ware 1, Kurzbeschreibung, Liefernummer
- Artikelnummer und Name Ware 2, Kurzbeschreibung, Liefernummer
- etc
frei von Rechten Dritter an die Freizustellende [für den Vertrieb in (Land)] geliefert wird.
Wir werden die Freizustellende von begründeten Ansprüchen freistellen, die Dritte gegen die Freizustellende wegen einer begründeten Schutzrechtsverletzung durch unsere vorstehend aufgelistete Ware erheben. Diese Freistellung umfasst auch die notwendigen Kosten einer zweckentsprechenden Rechtsverteidigung zur Abwehr unbegründeter Ansprüche des Dritten.
Voraussetzung der Freistellung von Ansprüchen Dritter aus begründeten Schutzrechtsverletzungen wegen der von uns gelieferten Ware ist, dass wir
- unverzüglich von dem angeblichen Schutzrechtsverstoß in Kenntnis gesetzt werden,
- Anerkenntnisse oder Zahlungen nur mit unserer Zustimmung erfolgen,
- außergerichtliche und gerichtliche Verteidigung nur in
[ENDE DER VORSCHAU]
Jetzt das vollständige Dokument lesen
Das vollständige Dokument "Freistellungserklärung zu Schutzrechtsverstößen aus Sicht Lieferant bzw Verkäufer" können Sie nach dem Kauf sehen, als Word - Dokument (.docx) speichern und bearbeiten.
Zugang zu allen Dokumenten freischalten
99 EUR
Garantiert keine Folgekosten. Zeitlich unbeschränkter Zugang zu allen Dokumenten. Kein Abo., weitere Infos
Preis zzgl. MwSt. Angebot richtet sich nur an gewerbliche Kunden.
Sie haben bereits einen Zugang?
Bitte hier einloggen.
Nicht den passenden Vertrag gefunden?
Unsere Fachanwälte beraten Sie gern.
Schreiben Sie uns!
Liesegang & Partner stellt Ihnen Musterverträge, Vorlagen, AGB und Formulare für alle geschäftlichen Bereiche zur Verfügung. Unsere Fachanwälte für Handels- und Gesellschaftsrecht, IT-Recht und gewerblichen Rechtsschutz beraten Sie zur Vertragsgestaltung und vertreten Sie auch gerichtlich bei der Durchsetzung Ihrer Verträge.