Franchise-Vertrag

Franchise-Vertrag

Zwischen

............................

– nachfolgend Franchise-Geber genannt –

und

............................

– nachfolgend Franchise-Nehmer genannt –

wird folgender Franchise-Vertrag geschlossen

Präambel

Der Franchise-Geber hat ein Handels-, Absatz- sowie Werbekonzept entwickelt, mit denen Vertragsprodukte vom Franchise-Nehmer im Rahmen des ..........-Franchise-Systems an Letztverbraucher abgesetzt werden.

Der Franchise-Geber beabsichtigt, dem Franchise-Nehmer eine solche Franchise nach dem ..........-Franchise-System gemäß den Regelungen dieses Franchise-Vertrages, der Anlagen und des Franchise-Handbuchs zu erteilen.

Dies vorausgeschickt vereinbaren die Vertragsparteien Folgendes:

§ 1 Gegenstand der Franchise

(1) Gegenstand der Franchise ist das dem Franchise-Nehmer vom Franchise-Geber erteilte Recht, ein Franchise-Outlet im Rahmen des ..........-Franchise-Systems zu betreiben.

(2) Der Franchise-Geber kann die Vertragsprodukte des ..........-Franchise-Systems und die damit zusammenhängenden Dienstleistungen des Franchise-Nehmers unter Wahrung der Interessen des Franchise-Nehmers abändern. Irgendwelche Rechte kann der Franchise-Nehmer daraus nicht herleiten.

(3) Während der Dauer des Franchise-Vertrages ist der Franchise-Nehmer berechtigt und verpflichtet, den Namen „..........“ sowie die dazugehörige Wortbildmarke ausschließlich für das vom ihm betriebene Franchise-Outlet zu nutzen.

(4) Eigene Rechte an der Marke „..........“ stehen dem Franchise-Nehmer in keinem Fall zu. Demgemäß ist der Franchise-Nehmer nicht berechtigt, „..........“ als Bestandteil seiner Firma zu übernehmen und ins Handelsregister eintragen zu lassen.

§ 2 Rechtliche Stellung des Franchise-Nehmers

(1) Der Franchise-Nehmer ist verpflichtet, unter Kenntlichmachung seiner Stellung als Franchise-Nehmer des Franchise-Systems als wirtschaftlich und rechtlich selbständiger Kaufmann im Geschäftsverkehr aufzutreten.

(2) Der Franchise-Geber wird aus 

[ENDE DER VORSCHAU]

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