Betriebsärztliche Vereinbarung mit einem Arbeitsmedizinischen Dienst

Mustervertrag

 

"Betriebsärztliche Betreuung von Kleinbetrieben*"

für die Vertragspartner

"Arbeitsmedizinischer Dienst" und "Betrieb"

 

zwischen

 

der Betriebsinhaberin/dem Betriebsinhaber, Frau/Herrn      ______________________

                                                                              Anschrift         ______________________

                                                                                                      ______________________

 

 

- im folgenden " Auftraggeber" genannt -

 

 

                                                      und

 

 

dem Arbeitsmedizinischen Dienst, vertreten durch seinen Geschäftsführer ___________________ in ___________________

 

 

- nachfolgend AMD genannt -

 

 

In diesem Vertragsmuster wird die Bezeichnung "Auftraggeber" und "Betriebsarzt" einheitlich und neu­tral für Auftraggeberin/Auftraggeber und Betriebsärztin/Betriebs­arzt verwandt.

 

 

Präambel

 

Der Auftraggeber ist verpflichtet, entsprechend den Anforderungen des Arbeitssi­cherheitsgesetzes (ASiG), des Arbeitsschutzgesetzes und der einschlägigen Ar­beitsschutzbestimmungen sowie der Unfallverhütungsvorschriften für die Arbeitssi­cherheit seiner Beschäftigten Sorge zu tragen. Betriebsärzte des AMD haben die Aufgabe, den Auftraggeber beim Arbeitsschutz, zur Verhütung von Unfällen sowie in Fragen des Gesundheitsschutzes zu unterstützen. Der  Auftraggeber versichert, dass ggf. eine Anhörung der Personalvertretung erfolgt ist. Mit dem folgenden Ver­trag werden dem AMD Aufgaben nach den geltenden Arbeitsschutzbestimmungen übertragen. Der Betriebsarzt des AMD versi­chert, dass er über die arbeitsmedizinische Fachkunde nach § 4 ASiG in Verbindung mit § 3 Unfallverhütungsvorschrift "Betriebsärzte" verfügt. Auftraggeber

§ 1

 

Vertragsbeginn/Vertragsdauer

 

Der AMD verpflichtet sich, qualifiziertes Fachpersonal in den Betrieb zu entsenden. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen/befristet bis zum ________________ Der 

[ENDE DER VORSCHAU]




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