Abmahnung Geschmacksmusterverletzung

Sehr geehrter Herr ...................

hiermit zeigen wir Ihnen an, dass wir mit der Wahrnehmung der rechtlichen Interessen der Firma ................... mit Sitz  in.............. / von Herrn/Frau ...............beauftragt sind. Unsere Bevollmächtigung wird anwaltlich versichert.  

Gegenstand unserer Beauftragung ist zunächst die außergerichtliche Geltendmachung von Ansprüchen gegen Sie, die bestehen, weil Sie mit dem Erscheinungsbild des ....................................... eingetragene Geschmacksmuster unserer Mandantin / unseres Mandanten verletzen.  

Den/das....................................... mit der Bezeichnung ....................kann man bei Ihnen unter den Artikelnummer................................bestellen.

Der Firma................, sowie Ihnen als deren Vertreter, soll  Gelegenheit gegeben werden, die Zuwiderhandlung einzustellen, die Störungen zu beseitigen, den Unterlassungsanspruch durch Abgabe einer Unterlassungserklärung , die mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrt ist, zu erfüllen und den Streit im Übrigen beizulegen. Unserem Begehren liegt folgender Sachverhalt zu Grunde:

I Sachverhalt

Unsere Mandantin ist / wir sind ein Hersteller von .......... 

Wir sind Inhaber des deutchen Geschmacksmusters / des Gemeinschaftsgeschmacksmusters ............................, Reg Nr.................... Es wurde am .............................................beim Deutschen Patent- und Markenamt unter Beanspruchung der Priorität vom........................... angemeldet. Die Eintragung erfolgte am............................und wurde am ..........................veröffentlicht.

Unser Mandant musste / wir mussten feststellen, dass Sie unter................../auf der Interneseite............................ein identisches Produkt anbieten.

Dies geschieht unter der Rubrik...................................wie folgt:

<Screenshot / Produktfoto etc.>

Das Produkt stammt nicht von unserer Mandantin / von uns.

II. Rechtslage

Sie 

[ENDE DER VORSCHAU]

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