Patentrecherche

Bevor Sie eine Patentanmeldung einreichen, ist es wichtig, sich selbst ein Bild über den Stand der Technik und die bereits bestehenden Patente zu machen.

Patente sprechen ihre eigene Sprache, sie ist nicht immer leicht zu verstehen. Auch deshalb ist es oftmals ratsam nach einem ersten selbst geschaffenen Überblick mit einem Patentanwalt anhand einer Patentrecherche tiefer in die bestehende Literatur zu schauen. In welchen Aspekten geht Ihre Erfindung über den Stand der Technik hinaus? Wie generell lässt sich Ihre Erfindung in Anbetracht des existierenden Wissens schützen?

Octimine

Einen sehr guten Einstieg bietet die kostenlos nutzbare Software Octimine. Die Basisversion analysiert Patentdokumente des Europäischen Patentamts, des US-Patentamtes und des WIPO. Sehr zu empfehlen, wenn Sie eine Technologiebeschreibung als kurzen Text oder Publikationsnummern von ähnlichen Patenten vorliegen haben und dazu weitere ähnliche Patentdokumente identifizieren möchten.

Kostenlos, einfach zu bedienen und sehr präzise Ergebnisse
Sehr schneller erster Überblick über die Patentsituation
Grafische Auswertungen erleichtern die Analyse
Semantische Suchalgorithmen

Zudem stellen auch Patentämter Ihnen direkt in Online-Datenbanken ausführliche Informationen zum Patentbestand zur Verfügung. Nachfolgend finden Sie eine Bewertung der wichtigsten Patentsuchmaschinen:

Europäisches Patentregister

Das Europäische Patentregister enthält sehr detaillierte Informationen zu allen Anmeldungen am EPA. Nutzen Sie diese Datenbank, wenn Sie ausschließlich EP-Anmeldungen suchen und hierzu detaillierte Informationen wünschen. Ungeeignet, um den weltweiten Stand der Technik abzuschätzen.

Umfangreiche Daten, inkl. Status und sogar Schriftverkehr zwischen Amt und Anmelder
Anmeldungen können in unterschiedlichen Sprachen, vornehmlich jedoch Englisch gesucht werden
Vielfach sind die Patentanwälte als Vertreter vor dem Amt verzeichnet
Nur EP-Patente

Espacenet

Espacenet bietet Ihnen Zugriff auf über 80 Millionen Patentdokumente weltweit. Diese Datenbank ist eine gute Wahl, wenn Sie den Stand der Technik analysieren möchten. Eine Suche ist ausschließlich mit englischen Begriffen möglich, wobei die Ergebnisse sich jedoch maschinell übersetzen lassen.

Immense, weltweite Datenbank mit über 80 Millionen Einträgen
Informationen zu Patentfamilien zeigen Ihnen die geographische Reichweite des Schutzes
Direkter Zugriff auf die maschinelle Dokumentübersetzung “patent translate”
Aber: Suchbegriffe müssen in englischer Sprache eingegeben werden

DPMAregister

Diese Datenbank sollten Sie nutzen, wenn Sie neben Patenten auch nach Gebrauchsmustern, Geschmacksmustern und Marken finden möchten. Die Titel der Patente können nur auf Deutsch durchsucht werden.

Für Patente (ab 1981), Gebrauchs- und Geschmacksmuster und Marken
Verfahrensinformationen vorhanden
Bestimmte Felder müssen gewählt werden
Suche nur mit deutschen Suchbegriffen möglich

DEPATISnet

DEPATISnet ist das interne Suchsystem der DPMA-Prüfer. Es enthält über 60 Millionen Patentdokumente und kann Ihnen einen guten Überblick zu passenden englischen Synonymen geben, wenn Ihnen nur deutsche Fachbegriffe bekannt sind.

Große Datenbasis
Suche auf Deutsch, Englisch und in weiteren Sprachen möglich
Keine Übersetzungsfunktion
Suchfelder müssen festgelegt werden

PATENTSCOPE

PATENTSCOPE enthält mehr als 30 Millionen Patentanmeldungen inklusive 2,2 Millionen PCT-Anmeldungen. Interessant ist an der Datenbank, dass sie teilweise rare (z.B. japanische oder russische) Patentdokumente enthält und Begriffe in 12 Sprachen eingeben werden können, die automatisch in den anderen Sprachen ebenfalls abgefragt werden.

Umfangreiche Datenbasis
Sprachfunktion übersetzt in 12 Sprachen (sogenannte CLIR-Funktion)
(Eingeschränkte) graphische Darstellungsmöglichkeiten der Ergebnisse

Google Patent Search

Google Patent Search durchsucht EPA-Daten und die Datenbank des amerikanischen Patentamts USPTO. Dadurch ergibt sich eine Vielzahl von Treffern, die jedoch teilweise von bedenklicher Qualität sind. Sinnvoll als erster Check zum Stand der Technik verwendbar, da die Suche in unterschiedlichsten Sprachen funktioniert und ähnliche Patente vorschlägt.

Hohe Anzahl an (nicht immer passenden) Treffern
Direkte Übersetzung möglich
Funktion “Stand der Technik” wählt automatisch ähnliche Patente aus

Keine optimale Suchmaschine

Aus den vorherigen Erläuterungen wird deutlich, dass es die perfekte Patentsuchmaschine, die alle Zwecke gleichzeitig erfüllt, nicht gibt.

Wählen Sie sich das Werkzeug, dass am besten zu Ihren jeweiligen Recherchezielen passt. Sie werden merken, dass Sie kaum umherkommen werden, gleich mehrere der beschriebenen Such-Tools zu verwenden. Mit Octimine, Google Patent Search und PATENTSCOPE anzufangen und dann über DEPATISnet und Espacenet sich zum DPMAregister und dem Europäischen Register durchzuarbeiten, ist oftmals eine gutes Vorgehen.

Eine detaillierte, verlässliche Vorrecherche sollten Sie spezialisierten Unternehmen überlassen. Wir beraten Sie gern oder führen eine Recherche durch.