USA Marken: Declaration of Use und Declaration of Incontestability

Markeninhaber, die ihre Marke in den USA registriert haben, stehen vor der Aufgabe, die Rechte an ihrer Marke nicht nur zu sichern, sondern auch langfristig zu erhalten. Zwei wesentliche Erklärungen, die dabei eine zentrale Rolle spielen, sind die Declaration of Use und die Declaration of Incontestability. Diese Dokumente dienen dazu, den fortgesetzten Gebrauch der Marke zu bestätigen und ihre rechtliche Stellung zu stärken. In diesem Artikel werden die Bedeutung, die Fristen und die besten Vorgehensweisen für diese Erklärungen erläutert.

Was ist die Declaration of Use?

Die Declaration of Use, auch bekannt als Section 8 Declaration, ist eine Pflicht, die vom United States Patent and Trademark Office (USPTO) auferlegt wird. Sie dient dazu, zu bestätigen, dass die eingetragene Marke weiterhin in den USA im geschäftlichen Verkehr verwendet wird.

Zweck der Declaration of Use

Die USA folgen dem Prinzip „Use It or Lose It“, was bedeutet, dass Markenrechte nur bestehen, solange die Marke tatsächlich genutzt wird. Mit der Declaration of Use soll verhindert werden, dass ungenutzte Markenregister blockiert werden.

Fristen für die Declaration of Use

Die Declaration of Use muss:

• Zwischen dem 5. und 6. Jahr nach der Registrierung eingereicht werden.
• Anschließend im Rahmen der Verlängerung der Marke alle 10 Jahre erneut eingereicht werden.

Wird die Erklärung nicht rechtzeitig abgegeben, kann die Marke verfallen.

Inhalte der Declaration of Use

Die Erklärung muss:

1. Den fortgesetzten Gebrauch der Marke nachweisen.
2. Mit Belegen untermauert werden (z. B. Produktfotos, Werbematerialien oder Rechnungen).
3. Gebühren umfassen, die beim USPTO eingereicht werden.

Beispiele für Benutzungsnachweise

• Produktfotos: Ein Foto eines Produkts, das die Marke sichtbar zeigt, z. B. eine Verpackung mit dem Markenlogo.
• Rechnungen: Verkaufsrechnungen oder Lieferscheine, die das Markenprodukt betreffen, idealerweise mit Datumsangaben und Details zu Kunden in den USA.
• Werbung: Screenshots von Werbeanzeigen, die die Marke prominent zeigen, etwa Online-Anzeigen, Social-Media-Kampagnen oder Printwerbung.
• Webshop-Nachweise: Ein Screenshot der Produktseite eines Online-Shops, auf der das Markenprodukt mit sichtbarer Marke angeboten wird.
• Veranstaltungsbelege: Fotos oder Programme von Messen oder Events, bei denen die Marke sichtbar präsentiert wurde.

Was ist die Declaration of Incontestability?

Die Declaration of Incontestability, auch bekannt als Section 15 Declaration, erhöht die rechtliche Sicherheit einer Marke erheblich. Sie macht die Marke „unangreifbar“, was bedeutet, dass Dritte die Marke nur noch in sehr begrenzten Fällen anfechten können.

Zweck der Declaration of Incontestability

Mit dieser Erklärung wird die Marke nach fünf Jahren ununterbrochener Nutzung rechtlich abgesichert. Sie bietet Schutz vor bestimmten Arten von Anfechtungen, beispielsweise bei Behauptungen, dass die Marke beschreibend sei oder überhaupt nicht unterscheidungskräftig sei.

Voraussetzungen

Um die Declaration of Incontestability einzureichen, müssen folgende Bedingungen erfüllt sein:

• Die Marke muss fünf Jahre lang ununterbrochen genutzt worden sein.
• Es dürfen keine offenen Rechtsstreitigkeiten um die Marke bestehen.
• Die Marke muss korrekt registriert sein und alle vorherigen Verpflichtungen, wie die Declaration of Use, müssen erfüllt sein.

Frist

Die Declaration of Incontestability kann frühestens nach fünf Jahren nach der Registrierung eingereicht werden. Es gibt keine gesetzliche Verpflichtung, sie einzureichen, doch sie wird dringend empfohlen, um die Marke zu stärken.

Best Practices für die Declaration of Use und Declaration of Incontestability

1. Rechtzeitige Planung: Erfassen Sie die relevanten Fristen direkt nach der Markeneintragung und erstellen Sie Erinnerungssysteme, um rechtzeitig handeln zu können.
2. Sorgfältige Dokumentation: Halten Sie alle Unterlagen bereit, die den Gebrauch der Marke belegen, z. B. Verkaufsbelege, Werbung oder Online-Aktivitäten. Diese Belege müssen aktuell und eindeutig sein.
3. Professionelle Prüfung: Lassen Sie die Einreichung von einem spezialisierten Anwalt überprüfen. Fehlerhafte oder unvollständige Dokumentationen können zu einer Ablehnung oder gar zum Verlust der Marke führen.
4. Kombinierte Einreichung: Es ist möglich, die Section 8 und Section 15 Erklärungen gleichzeitig einzureichen, sobald die Marke fünf Jahre registriert ist. Dies spart Zeit und Gebühren.
5. Regelmäßige Nutzung: Stellen Sie sicher, dass die Marke kontinuierlich in allen eingetragenen Klassen genutzt wird. Der Nachweis von Teilnutzung reicht oft nicht aus.
6. Strategische Beratung: Insbesondere bei international tätigen Unternehmen sollte die langfristige Markenstrategie mit Blick auf die Erfordernisse des US-Marktes abgestimmt werden.

Fazit

Die Declaration of Use und die Declaration of Incontestability sind wesentliche Schritte, um eine Marke in den USA dauerhaft zu sichern und zu schützen. Während die Declaration of Use den fortgesetzten Gebrauch der Marke dokumentiert, erhöht die Declaration of Incontestability den rechtlichen Schutz und die Stabilität der Marke. Durch eine frühzeitige Planung, eine professionelle Beratung und eine sorgfältige Vorbereitung können Markeninhaber sicherstellen, dass ihre Marke auch langfristig wertvoll bleibt.